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   VG Darmstadt, 22.05.2014 - 3 K 893/12.DA   

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https://dejure.org/2014,73471
VG Darmstadt, 22.05.2014 - 3 K 893/12.DA (https://dejure.org/2014,73471)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 22.05.2014 - 3 K 893/12.DA (https://dejure.org/2014,73471)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - 3 K 893/12.DA (https://dejure.org/2014,73471)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 4 Abs 1, GG Art 6 Abs 2 GG, § 69 Abs 3 S 1 HSCHG, § 3 Abs 1 VOGSV
    Unterrichtsbefreiung für Zeugen Jehovas

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterrichtsbefreiung für Zeugen Jehovas

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 21.07.2009 - 1 BvR 1358/09

    Verfassungsbeschwerde wegen Bußgeld für Verstoß gegen die Schulpflicht nicht zur

    Auszug aus VG Darmstadt, 22.05.2014 - 3 K 893/12
    Die in Art. 4 Abs. 1 und 2 GG verbürgte Glaubensfreiheit beinhaltet das Recht, nach eigenen Glaubensüberzeugungen leben und handeln zu dürfen und den eigenen Glauben zu bekunden (vgl. BVerfG, B. v. 21.07.2009 - 1 BvR 1358/09 - NJW 2009, 3151 m. w. N.; BVerwG, U. v. 30.11.2011 - 6 C 20/10 - NVwZ 2012, 162 ).

    Danach ist es Sache der Eltern, ihren Kindern Überzeugungen in Glaubens- und Weltanschauungsfragen zu vermitteln und nicht geteilte Ansichten von ihnen fernzuhalten (BVerfG, B. v. 21.07.2009, a. a. O., m. w. N.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.06.2009 - 10 A 10042/09

    Kein Sonderurlaub für Teilnahme am Bezirkskongress der Zeugen Jehovas

    Auszug aus VG Darmstadt, 22.05.2014 - 3 K 893/12
    Mit Widerspruchsbescheid vom 18.06.2012 wies das Staatliche Schulamt den Widerspruch zurück und führte unter Berufung auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 19.06.2009 - 10 A 10042/09 -, DÖD 2009, 262, zu § 7 Satz 1 Nr. 7 Sonderurlaubsverordnung für Bundesbeamte im Wesentlichen aus, die Bezirkskongresse hätten nicht die den Kirchentagen zukommende zivile Struktur und die sich daraus ergebende allgemeine gesellschaftliche Bedeutung.

    Soweit der Beklagte seine ablehnende Entscheidung auf § 7 Satz 1 Nr. 7 der Sonderurlaubsverordnung für Bundesbeamte und insoweit auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 19.06.2009 - 10 A 10042/09, DÖD 2009, 262, stützt, ist dies ebenfalls nicht nachvollziehbar.

  • BVerwG, 30.11.2011 - 6 C 20.10

    Feststellungsklage; Rechtsverhältnis; Feststellungsinteresse; Prozessfähigkeit;

    Auszug aus VG Darmstadt, 22.05.2014 - 3 K 893/12
    Die in Art. 4 Abs. 1 und 2 GG verbürgte Glaubensfreiheit beinhaltet das Recht, nach eigenen Glaubensüberzeugungen leben und handeln zu dürfen und den eigenen Glauben zu bekunden (vgl. BVerfG, B. v. 21.07.2009 - 1 BvR 1358/09 - NJW 2009, 3151 m. w. N.; BVerwG, U. v. 30.11.2011 - 6 C 20/10 - NVwZ 2012, 162 ).
  • BVerfG, 31.05.2006 - 2 BvR 1693/04

    Strafrechtliche Verfolgbarkeit von Verstößen gegen die Schulpflicht aus

    Auszug aus VG Darmstadt, 22.05.2014 - 3 K 893/12
    Die Glaubensfreiheit ist als Teil des grundrechtlichen Wertsystems dem Gebot der Toleranz zugeordnet und insbesondere auf die in Art. 1 Abs. 1 GG garantierte Würde des Menschen bezogen, die als oberster Wert das gesamte grundrechtliche Wertsystem beherrscht (vgl. BVerfG, B. v. 31.05.2006 - 2 BvR 1693/04 - FamRZ 2006, 1094 m. w. N.).
  • VGH Hessen, 27.07.2015 - 7 A 1034/14
    Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 22. Mai 2014 - 3 K 893/12.DA - wird abgelehnt.
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